SPD-Kalletal

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Aktuelles

Haushaltsrede 2024  

Von Manfred Rehse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Mario, werte Verwaltungsleiter- und Leiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

hinter uns liegt mal wieder ein Krisenjahr, welches wir – nur für uns in Deutschland, NRW, Lippe/OWL und Kalletal betrachtet – gut bis sehr gut gemeistert haben. Ich vergesse dabei nicht, was in Israel, in Palästina, in der Ukraine, in Europa, in Argentinien oder im Rest der Welt geschehen ist aber darauf haben wir keinen Einfluss. Umgekehrt wiederum spielt das alles schon eine sehr große Rolle, spüren oder erfahren wir doch alle, dass die vielen Krisen auf unserem Planeten und deren Auswirkungen unmittelbar Einfluss auf uns, unser Leben, unser Land und unsere Umwelt haben oder haben werden.

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Die neue Kalletal App ist da

Veröffentlicht am: 15.02.2024

Die Kalletal App ist der digitale Begleiter für Anliegen und Aktivitäten der Bürger*innen im Kalletal. Das Ziel ist es, eine breite Palette digitaler Dienste gebündelt anzubieten - das gibt es so zusammen nur in dieser App. Dabei werden bereits bewährte Lösungen integriert und neue Funktionen entwickelt, um die Bedürfnisse der Einwohner*innen im Kalletal noch besser zu erfüllen.

Weitere Infos

Aktuelles aus der Bundestagsfraktion

Mahnende Worte reichen nicht mehr – Bundesregierung muss handeln

Mit der Eröffnung des Ausschreibungsverfahrens für das E1-Siedlungsprojekt setzt die israelische Regierung ihre Pläne zum Ausbau der illegalen Siedlungen im besetzten Westjordanland weiter in die Tat um. Das Gebiet zwischen Ost-Jerusalem und Maale Adumim gilt als eine Schlüsselfläche für die territoriale Zukunft eines palästinensischen Staates. Eine Bebauung würde das Westjordanland weiter aufspalten und damit die Voraussetzungen für einen zusammenhängenden palästinensischen Staat und eine Zweistaatenlösung faktisch unmöglich machen, sagt Siemtje Möller.

Unterhaltspflichtige stärker in die Verantwortung nehmen

Die SPD will säumige Unterhaltspflichtige künftig stärker zur Kasse bitten, das hat das Präsidium am Montag beschlossen. Richtig so, sagt Jasmina Hostert.

Klimaanpassung und Hitzeaktionsplan: CDU-Reaktion ist unverständlich

Dieser Sommer ist nur ein Vorgeschmack auf das, was häufiger auf uns zukommen wird, sagt SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher. Die Vorschläge aus den SPD-Ministerien sind deshalb richtig.

Gemeinsam besser gegen die Hitze vorsorgen

Hitzeschutz darf keine Aufgabe für den Notfall sein. Bund, Länder und Kommunen müssen dauerhaft besser zusammenarbeiten und ausreichend Unterstützung erhalten, um die Folgen zunehmender Hitzewellen zu bewältigen. Eine Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung im Grundgesetz und ein nationaler Hitzeaktionsplan sind dafür wichtige Schritte, sagt Jakob Blankenburg.

Wir schützen Kinder und Jugendliche besser vor Alkohol

Alkohol ist für Kinder und Jugendliche kein harmloses Genussmittel. Mit der Abschaffung des begleiteten Trinkens schaffen wir eine klare Altersgrenze und stärken den gesetzlichen Jugendschutz. Gleichzeitig bleibt entscheidend, junge Menschen frühzeitig über die Risiken von Alkohol aufzuklären und Eltern bei ihrer Verantwortung zu unterstützen, erklären Jasmina Hostert und Christos Pantazis.

NRWSPD

NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

Die NRWSPD trauert um Klaus Hänsch

Sarah Philipp und Achim Post zum Tod von Klaus Hänsch

Sarah Philipp: »Krisen dürfen kein Geschäftsmodell sein«

Sarah Philipp zu den Forderungen der SPD nach einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne und einem wirksamen Spritpreisdeckel

»Unser Mitgefühl gilt den Menschen vor Ort – unser Dank allen, die gegen die Flammen kämpfen«

Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, zum Waldbrand im Kreis Düren am 14. August 2026.

»Klima ist zentrale gesamtstaatliche Aufgabe – und gehört auch in die Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen«

Am 16. August 2026 hat der SPIEGEL über den Aktionsplan des Bundesumwelt- und des Bundesbauministeriums zur Klimaanpassung berichtet. Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, zu den Plänen.

»Mehr Druck auf die, die nicht zahlen – nicht auf Kinder und Alleinerziehende«

Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom 17. August 2026.